Rechtliche

Aspekte

Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Internetseite

Personen, die Informationen, Dokumente, Produkte, Softwareprogramme und einzelne Dienste (allgemein die „Dienste“) dieser Internetseite nutzen, nehmen damit die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen zur Kenntnis und stimmen diesen zu.

„Behörde oder sonstige Stelle“ bezeichnet die öffentliche Behörde, das Ministerium, die Verwaltung oder eine andere öffentliche Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen für diese Internetseite verantwortlich ist.

Pflichten des Nutzers

Der Zugang zur Internetseite erfolgt per Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er muss sich vor Cyberkriminalität schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.

Das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit seiner Navigation auf dieser Internetseite und der Nutzung ihrer Dienste sowie den Seiten, auf die verwiesen wird, erleiden sollte.

Die Nutzung der Internetseite ist kostenlos.

Verwaltung der Cookies

Diese Seite verwendet Cookies, d. h. kleine Textdateien zur Analyse der Informationen über die Navigation des Nutzers (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.). Sie werden von der Internetseite in ein hierfür vorgesehenes Verzeichnis auf dem Rechner des Nutzers platziert. Sie enthalten den Namen des Servers, der sie erzeugt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Verfallsdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht der Internetseite, den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Die Cookies der Sitzung werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, wenn die Sitzung beendet wird. Dauerhafte Cookies bleiben hingegen eine gewisse Zeit nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.

Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Internetseite befugt ist oder nicht, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er hat jederzeit die Wahl, die Einstellungen seines Browsers so anzupassen, dass Cookies nicht akzeptiert oder gespeichert werden. Im Übrigen kann er bereits gespeicherte Cookies in seinem Browser jederzeit löschen.

Die Nutzung bestimmter Funktionen der Internetseite kann eingeschränkt oder deaktiviert werden, wenn der Nutzer die Cookies der Internetseite nicht zulässt. Dem Nutzer wird demnach empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Internetseite akzeptiert werden. Bei Fragen bezüglich der Verwaltung der Cookies können Sie uns eine E-Mail an communication@ma.etat.lu .

Änderungen der Internetseite

Das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Ankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen an der Internetseite vorzunehmen.

Das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung kann insbesondere vorhandene Informationen und Dienste der Internetseite jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber dem Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung.

Allgemeine Haftungsbeschränkungen

Das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung gewährleistet die größtmögliche Verfügbarkeit dieser Internetseite. Gleichwohl kann es im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Internetseite nicht haftbar gemacht werden.

Das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung gewährleistet nach besten Kräften die Sicherheit des Datensystems. Gleichwohl kann es im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Internetseite nicht haftbar gemacht werden.

Das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung gewährleistet nach besten Kräften die Richtigkeit der auf der Internetseite präsentierten und in den sozialen Netzwerken veröffentlichten Informationen. Dennoch kann es nicht haftbar gemacht werden im Fall einer nicht erfolgten Aktualisierung von Informationen oder Formularen, im Fall von Anwendungsfehlern bei System oder Codierung, im Fall von Ungenauigkeiten oder Lückenhaftigkeit der bereitgestellten Informationen oder eventuellen Irrtümern bzw. Fehlern.

Das Ziel besteht in der Tat darin, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung kann jedoch nicht jegliches Risiko eines sachlichen Irrtums ausschließen. Keine der auf dieser Internetseite veröffentlichten Informationen erhebt den Anspruch auf Vollständigkeit oder stellt eine rechtliche Verpflichtung seitens des Ministeriums für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung dar. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter. Maßgeblich sind einzig und allein die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte.

Die Informationen auf dieser Internetseite sind allgemeiner Natur. Die Informationen sind folglich nicht persönlichen oder spezifischen Gegebenheiten angepasst und können demnach nicht als persönliche, berufliche oder rechtliche Beratung des Nutzers angesehen werden. Sofern der Nutzer persönliche oder spezifische Ratschläge benötigt, sollte er stets Kontakt mit den zuständigen Stellen bei den jeweiligen Behörden aufnehmen.

Haftungsbeschränkung der Internetseite

Die Haftung dieser Internetseite wird ausdrücklich für alle direkten und indirekten Folgen ausgeschlossen, die aus den nachstehenden Sachverhalten resultieren:

  • mangelnde Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und der Ausstattung, den Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
  • Sicherheitslücken, die auf den Nutzer oder einen Dritten zurückzuführen sind sowie, allgemein, alle Sicherheitslücken, die nicht unmittelbar dieser Internetseite angelastet werden können;
  • Fehler und/oder Betrug seitens des Nutzers oder eines Dritten;
  • mögliche Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion der elektronischen Systeme oder Kommunikationsnetze.

Links zu anderen Internetseiten

Diese Internetseite kann Links zu anderen Internetseiten enthalten, die für Nutzer nützlich oder von Interesse sein können. Das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung und im Besonderen die Behörde oder sonstige Stelle führen keine systematische Kontrolle des Inhalts dieser Internetseiten aus. Sie können infolgedessen nicht für Inhalte dieser Internetseiten haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch auf die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.

Geistiges Eigentum

Die Internetseite, sämtliche ihrer Komponenten (auch das Layout) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts geschützt.

Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die Rechte des geistigen Eigentums, die er an dieser Internetseite, deren Komponenten oder Diensten besitzt.

Textdokumente

Sofern nicht anders angegeben ist der Nutzer berechtigt, ohne vorherigen Antrag alle Textdokumente einzusehen, herunterzuladen oder zu drucken.

Sonstige Inhalte

Sofern nicht anders angegeben ist die Widergabe sonstiger Inhalte (Fotos, Videos, Audio-Dateien, digitale Animationen, Grafiken, usw.) unter Nennung der Quelle, des Urheberrechts und des Autors, welche gegebenenfalls in unmittelbarer Nähe zum Inhalt anzugeben sind, kostenfrei gestattet.

Diese Art von Inhalten darf nicht verkauft, entgeltlich vermietet oder für kommerzielle bzw. Werbezwecke verwendet werden.

Jedwede vollständige oder teilweise Änderung, Transformation oder Anpassung der vorgenannten Inhalte ist untersagt.

Nutzer, welche die Inhalte dieser Internetseite vervielfältigen, verpflichten sich, dies in Achtung der Menschenwürde und der Person zu tun.

Vorbehaltlich der ausdrücklichen Genehmigung des Herausgebers ist die vollständige oder partielle Integration dieser Website in ein anderes Portal oder eine Internetseite untersagt.

Die Rechte, die Ihnen oben implizit oder ausdrücklich eingeräumt wurden, stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und keinesfalls die Abtretung von Rechten, Eigentum oder Sonstigem im Zusammenhang mit dieser Internetseite.

Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Ankündigung aufgrund von Änderungen der Internetseite, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gründen Änderungen oder Ergänzungen erfahren. Es ist die Aufgabe des Nutzers, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Internetseite zu informieren, deren jeweils aktualisierte Online-Version allein Geltung hat. Es ist durchaus möglich, dass die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Nutzungen der Internetseite geändert werden. Daher muss der Nutzer diese vor jeder neuen Nutzung genau lesen.

Geltendes Recht und zuständige Gerichtsbarkeit

Streitfälle im Zusammenhang mit dieser Internetseite unterliegen luxemburgischem Recht und fallen ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der Gerichtsbarkeit des Großherzogtums Luxemburg.

Schutz personenbezogener Daten

Allgemeines

Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.

Das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung sammelt keine personenbezogenen Daten, abgesehen von IP-Adressen in den Serverprotokollen, die aus Sicherheitsgründen erhoben werden. Die Zustimmung des Nutzers vor dem Besuch dieser Internetseite ist nicht erforderlich.

Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für diese Internetseite verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle.

Der Nutzer kann Beschwerde in Bezug auf den Schutz seiner Daten über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie beim Verantwortlichen einreichen, in diesem Fall bei der für diese Internetseite verantwortlichen Stelle, dem Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung, 1, rue de la Congrégation, L-1352 Luxemburg oder per E-Mail an communication@ma.etat.lu.

Der Nutzer kann sich außerdem bei jeder Art von Streitigkeiten in diesem Bereich an die Nationale Kommission für den Datenschutz wenden (Commission nationale pour la protection des données mit Sitz in 1, Avenue du Rock’n’Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette).

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Facebook

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten des Unternehmens Facebook integriert. Facebook ist ein soziales Netzwerk. Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder ermöglicht es der Internetgemeinschaft, persönliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen. Facebook ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über Freundschaftsanfragen.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Facebook-Komponente (Facebook-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Facebook-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Facebook-Komponente von Facebook herunterzuladen. Eine Gesamtübersicht über alle Facebook-Plug-Ins kann auf der Interseite des Unternehmens eingesehen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Facebook Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist, erkennt Facebook mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Facebook-Komponente gesammelt und durch Facebook dem jeweiligen Facebook-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Facebook-Buttons, beispielsweise den „Gefällt mir“-Button, oder gibt die betroffene Person einen Kommentar ab, ordnet Facebook diese Information dem persönlichen Facebook-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten.

Facebook erhält über die Facebook-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Facebook-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Facebook von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Facebook-Account ausloggt.

Die von Facebook veröffentlichte Datenrichtlinie gibt Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Facebook. Ferner wird dort erläutert, welche Einstellungsmöglichkeiten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet. Zudem sind unterschiedliche Applikationen erhältlich, die es ermöglichen, eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken. Solche Applikationen können durch die betroffene Person genutzt werden, um eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Instagram

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten des Dienstes Instagram integriert. Instagram ist ein Dienst, der als audiovisuelle Plattform zu qualifizieren ist und der Nutzern das Teilen von Fotos und Videos und zudem eine Weiterverbreitung solcher Daten in anderen sozialen Netzwerken ermöglicht.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Instagram-Komponente (Insta-Button) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Instagram-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von Instagram herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Instagram Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Instagram eingeloggt ist, erkennt Instagram mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Instagram-Komponente gesammelt und durch Instagram dem jeweiligen Instagram-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Instagram-Buttons, werden die damit übertragenen Daten und Informationen dem persönlichen Instagram-Benutzerkonto der betroffenen Person zugeordnet und von Instagram gespeichert und verarbeitet.

Instagram erhält über die Instagram-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Instagram eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Instagram-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an Instagram von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem Instagram-Account ausloggt.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Instagram können auf der Internetseite des Unternehmens abgerufen werden.

Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von YouTube

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, als auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden YouTube-Komponente von YouTube herunterzuladen. Weitere Informationen zu YouTube können auf der Internetseite des Unternehmens abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist, erkennt YouTube mit dem Aufruf einer Unterseite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch YouTube und Google gesammelt und dem jeweiligen YouTube-Account der betroffenen Person zugeordnet.

YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggt.

Die von YouTube veröffentlichten Datenschutzbestimmungen geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch YouTube und Google.

Ausübung Ihrer Rechte

Im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung informieren wie Sie über die Rechte, die Sie in Bezug auf Ihre Daten ausüben können:

  • Recht auf Auskunft: Auf Anfrage haben Sie das Recht zu erfahren, ob wir Daten zu Ihrer Person verarbeiten, Sie können eine Kopie Ihrer Daten erhalten sowie Angaben über die Zweckbestimmung der Verarbeitung, die Kategorien der von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger dieser Daten und die Aufbewahrungsfrist.
  • Recht auf Berichtigung: Im Falle von nicht korrekten oder unvollständigen Informationen habe Sie das Recht, diese berichtigen zu lassen.
  • Recht auf Löschung: Sie können die Löschung der Daten zu Ihrer Person beantragen (Recht auf Vergessen)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Unter gewissen Umständen haben Sie das Recht, die Verarbeitung der Daten zu Ihrer Person vorübergehend einzuschränken. Die Daten werden bei uns aufbewahrt, können jedoch nicht mehr genutzt oder verarbeitet werden bis die Einschränkung aufgehoben ist.
  • Recht auf Widerruf der Einwilligung: Sie haben zu jedem Moment das Recht, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung zu widerrufen.


Im Allgemeinen können Sie die oben genannten Rechte kostenlos ausüben. Alles was Sie tun müssen ist, Ihren Antrag an das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung zu schicken, per E-Mail an communication@ma.etat.lu oder per Post mit einem unterschriebenen Brief und einer Kopie Ihres Personalausweises im Anhang an die Kommunikationsabteilung des Ministeriums, 1, rue de la Congrégation, L-1352 Luxemburg.

Sicherheit und Vertraulichkeit

Unsere Website verwendet das Protokoll Transport Layer Security (TLS), auch bekannt unter dem Namen HTTPS oder „SSL-Zertifikat“, um die Kommunikation zwischen Ihrem Browser und unseren Servern zu verschlüsseln. Daten (wie z.B. Anfragen oder Informationen, die über Formulare gesendet werden) werden niemals im Klartext mit unseren Servern ausgetauscht.

Um Ihnen ein Höchstmaß an Sicherheit und Vertraulichkeit zu garantieren, trifft das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und ländliche Entwicklung zudem interne organisatorische und technische Maßnahmen, um eine Beschädigung, Veränderung, Zerstörung, einen Verlust, Missbrauch oder eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an unberechtigte Dritte zu verhindern.